waffenexporte.org


Rüstungsexportberichte

13. November 2019

Rüstungsexportberichte der Bundesregierung

Seit dem Jahr 1999 legt die Bundesregierung jährlich einen Rüstungsexportbericht vor. Dieser enthält Informationen über die von der Bundesregierung genehmigten Rüstungsexporte. Seit dem Jahr 2014 veröffentlicht die Bundesregierung zudem einen Zwischenbericht über die im ersten Halbjahr des jeweiligen Jahres erfolgten Genehmigungen.

Zwischenberichte:

>2019< >2018< >2017< >2016< >2015< >2014<

Rüstungsexportberichte:

>2018< >2017< >2016>2015< >2014< >2013< >2012< >2011< > 2010< >2009< >2008< >2007< >2006< >2005< >2004< >2003< >2002< >2001< >2000< >1999<

Rüstungsexportberichte der GKKE

Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) legt seit 1997 jährlich einen Rüstungsexportbericht vor. Er stellt öffentlich verfügbare Informationen über die deutschen Ausfuhren von Kriegswaffen und Rüstungsgütern des Vorjahres zusammen und bewertet die Rüstungsexportpolitik im Zusammenhang der Friedens-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik.

>GKKE 2018< >GKKE 2017< >GKKE 2016< >GKKE 2015>GKKE 2014< >GKKE 2013< >GKKE 2012< >GKKE 2011< >GKKE 2010< >GKKE 2009< >GKKE 2008< >GKKE 2007< >GKKE 2006< >GKKE 2005< >GKKE 2004< >GKKE 2003< >GKKE 2002< >GKKE 2001<

Jahresberichte der Europäischen Union zu Waffenausfuhren

>EU-Waffenausfuhren 2017<
>EU-Waffenausfuhren 2016<>EU-Waffenausfuhren 2015<
>EU-Waffenausfuhren 2014<>EU-Waffenausfuhren 2013<
>EU-Waffenausfuhren 2012<>EU-Waffenausfuhren 2011<
>EU-Waffenausfuhren 2010 <>EU-Waffenausfuhren 2009<
>EU-Waffenausfuhren 2006<>EU-Waffenausfuhren 2005<
>EU-Waffenausfuhren 2004<>EU-Waffenausfuhren 2003<

Gesetze – Dokumente

23. September 2019

Die Produktion von Waffen- und sonstigen Rüstungsgütern sowie der Handel mit diesen Gütern ist in Deutschland durch spezielle Rechtsnormen geregelt. Aufgrund der Besonderheit dieser Produkte gibt es eine Vielzahl weiterer Bestimmungen, die im Zusammenhang mit der Herstellung, dem Verkauf, den Exportgenehmigungen sowie dem Transport relevant sind. Ebenfalls von Bedeutung sind Normen der Europäischen Union sowie Verpflichtungen aus internationalen Verträgen. Zudem werden hier internationale Studien von Nichtregierungsorganisationen bzw. der Vereinten Nationen (UN) gesammelt.

Die Sammlung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und wird kontinuierlich erweitert.

Die Dokumente sind nach folgenden Rubriken sortiert:

Gesetze national

02. September 2019

Eine Sammlung der relevanten nationalen, rechtlich bindenden Bestimmungen sowie von Merkblättern, Bekanntmachungen und Formularen, die im Zusammenhang mit den gesetzlichen Regelungen stehen:

»Gesetzestexte und dazugehörige Regelungen und Anlagen

Kriegswaffenkontrollgesetz (KWKG)

Kriegswaffenliste Teil B

Erläuterungen zur Kriegswaffenliste

Außenwirtschaftsgesetz (AWG)

Außenwirtschaftsverordnung (AWV)

[- 12. Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftverordnung]

Grundgesetz

Muster für Endverbleibserklärungen

» Merkblätter

Merkblatt KWKG Überlassung, Erwerb und Beförderung von Kriegswaffen innerhalb des Bundesgebietes §§ 2 Abs. 2 und 3 in Verbindung mit 5 Abs. 2 und 3 Kriegswaffenkontrollgesetz (KWKG), Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie vom 23. Januar 2001

Arms Trade Treaty (ATT) – Internationale Abkommen

02. September 2019

Arms Trade Treaty (ATT)

Der internationale Vertrag über den Waffenhandel (ATT) wurde am 02.April 2013 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet und trat am 24.Dezember 2014 nach seiner Ratifizierung, Annahme oder Genehmigung durch damals noch 50 Staaten in Kraft.

Mittlerweile haben 104 Staaten den Vertrag ratifiziert, akzeptiert, genehmigt oder sind ihm beigetreten (State Parties) und 33 Staaten haben ihn unterschrieben aber noch nicht ratifiziert, angenommen oder akzeptiert (Signatory States). In Europa haben 39 Staaten den Vertrag ratifiziert und zwei, Andorra und die Ukraine, gehören bislang den nur unterzeichnenden Staaten an. Aus Europa sind lediglich Weißrussland und die Russische Föderation dem Vertag nicht beigetreten.

Seit 2015 findet immer einmal jährlich die Konferenz des internationalen Vertrags über den Waffenhandel statt. Diese besteht aus allen Staaten die daran teilnehmen möchten, ganz egal ob sie ihn ratifiziert oder unterschrieben haben. Selbst Staaten die am ATT nicht beteiligt sind, können der Konferenz beitreten, wie z.B. China in diesem Jahr. Außerdem haben Vertreter*innen aus internationalen Organisationen, der zivilen Gesellschaft und Industrie die Möglichkeit an der Konferenz teilzunehmen. Die Teilnehmer*innen liste für das Jahr 2019 findet ihr hier.

Die endgültigen Berichte der seit 2015 jährlich stattfindenden Konferenzen des Arms Trade Treaty werden hier chronologisch aufgelistet:

Der jährlich erscheinende Bericht von Control Arms (ATT Monitor), der unabhängig die Wirksamkeit und Umsetzung des ATT analysiert und kontrolliert ist unter Studien und Berichte zu finden. 

Weitere Informationen dazu unter:

Europäische Normen

02. August 2019

Die Europäische Union hat in den letzten Jahren eine Reihe von Richtlinien, Verordnungen und Gemeinsamen Standpunkten des Rates veröffentlicht, die für das Politikfeld Rüstungsexporte unmittelbare Relevanz haben.

Ausfuhr von Rüstungsgütern

• Gemeinsamer Standpunkt 2008/944/GASP des Rates vom 8. Dezember 2008 betreffend gemeinsame Regeln für die Kontrolle der Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern
Gemeinsamer Standpunkt 2008/944/GASP

• Gemeinsame Militärgüterliste der Europäischen Union 15.02.2010
Gemeinsame Militärgüterliste

Dual-Use Güter (Güter mit militärischem und zivilen Verwendungszweck)

• Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates vom 5. Mai 2009 über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (Neufassung)
Dual-Use-Verordnung Nr. 428/2009

Politische Grundsätze

02. August 2019

Politische Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern vom 26.06.2019

– ehemalige Politische Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern vom 19. Januar 2000

Grundsätze der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern

Grundsätze der Bundesregierung für die Ausfuhrgenehmigungspolitik bei der Lieferung von kleinen und leichten Waffen

Eckpunkte für die Einführung der Post- Shipment- Kontrolle bei dt. Rüstungsexporten

Studien und Berichte

19. Januar 2019

Zahlreiche Organisationen haben zu unterschiedlichen Aspekten des deutschen und internationalen Waffenhandels Studien und Berichte veröffentlicht, die hier dokumentiert werden. Die Sammlung erhebt nicht den Anspruch auf Vollständigkeit und wird kontinuierlich erweitert.

Kleinwaffen und Leichte Waffen

Small Arms Survey: www.smallarmssurvey.org/home.html

Bonn International Center of Conversion BICC:

Korruption im Verteidigungssektor

Deutsche Rüstungsexporte und Kindersoldaten

Rüstungsfinanzierung durch deutsche Banken

Waffenhandel und Gender

Arms Trade Treaty

2011 Arms Transfers to the Middle East and North Africa – Lessons for an Effective Arms Trade Treaty

2010 Deadly Movements – Transportation Controls in the Arms Trade Treaty

2008 Blood at the crossroads – making the case for a global arms trade treaty

Programme of Action to Prevent, Combat and Eradicate the Illicit Trade in Small Arms and Light Weapons in All Its Aspects (PoA)