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Rüstungsexportberichte

24. Mai 2017

Rüstungsexportberichte der Bundesregierung

Seit 1999 ist die Bundesregierung verpflichtet, jährlich einen Rüstungsexportbericht vorzulegen. Der letzte veröffentlichte Bericht bezieht sich auf das Jahr 2014 (veröffentlicht im Juni 2015).

>2015< >2014< >2013< >2012< >2011< > 2010< >2009< >2008< >2007< >2006< >2005< >2004< >2003< >2002< >2001< >2000< >1999<

Rüstungsexportberichte der GKKE

Vorgelegt von der GKKE-Fachgruppe Rüstungsexporte

Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) legt seit 1997 jährlich einen Rüstungsexportbericht vor. Er stellt öffentlich verfügbare Informationen über die deutschen Ausfuhren von Kriegswaffen und Rüstungsgütern des Vorjahres zusammen und bewertet die Rüstungsexportpolitik im Zusammenhang der Friedens-,Sicherheits- und Entwicklungspolitik.

>GKKE 2016< >GKKE 2015>GKKE 2014< >GKKE 2013< >GKKE 2012< >GKKE 2011< >GKKE 2010< >GKKE 2009< >GKKE 2008< >GKKE 2007< >GKKE 2006< >GKKE 2005< >GKKE 2004< >GKKE 2003< >GKKE 2002< >GKKE 2001<

Jahresberichte der Europäischen Union zu Waffenausfuhren

>EU-Waffenausfuhren 2012<

>EU-Waffenausfuhren 2011<
>EU-Waffenausfuhren 2010 <
>EU-Waffenausfuhren 2009<

>EU-Waffenausfuhren 2008<

>EU-Waffenausfuhren 2007<

>EU-Waffenausfuhren 2006<

>EU-Waffenausfuhren 2005<
>EU-Waffenausfuhren 2004<
>EU-Waffenausfuhren 2003<

Gesetze – Dokumente

08. Juli 2016

Die Produktion von Waffen- und sonstigen Rüstungsgütern sowie der Handel mit diesen Gütern ist in Deutschland durch spezielle Rechtsnormen geregelt. Aufgrund der Besonderheit dieser Produkte gibt es eine Vielzahl weiterer Bestimmungen, die im Zusammenhang mit der Herstellung, dem Verkauf, den Exportgenehmigungen sowie dem Transport relevant sind. Ebenfalls von Bedeutung sind Normen der Europäischen Unions sowie Verpflichtungen aus internationalen Verträgen. Zudem werden hier internationalen Studien von Nichtregierungsorganisationen bzw. der Vereinten Nationen (UN) gesammelt.

Die Sammlung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und wird kontinuierlich erweitert.

Die Dokumente sind nach folgenden Rubriken sortiert:

Studien

19. Juni 2016

Zahlreiche Organisationen haben zu unterschiedlichen Aspekten des deutschen und internationalen Waffenhandelts Studien veröffentlicht, die hier dokumentiert werden. Die Sammlung erhebt nicht den Anspruch auf Vollständigkeit und wird kontinuierlich erweitert.

Kleinwaffen und Leichte Waffen

Small Arms Survey: www.smallarmssurvey.org/home.html

Bonn International Center of Conversion BICC: Interactive Guide on small arms and light weapons (SALW)

Korruption im Verteidigungssektor

Rüstungsfinanzierung durch deutsche Banken

Arms Trade Treaty

  • amnesty international

2011 Arms Transfers to the Middle East and North Africa – Lessons for an Effective Arms Trade Treaty

2010 Deadly Movements – Transportation Controls in the Arms Trade Treaty

2008 Blood at the crossroads – making the case for a global arms trade treaty

Programme of Action to Prevent, Combat and Eradicate the Illicit Trade in Small Arms and Light Weapons in All Its Aspects (PoA)

Gesetze national

04. April 2016

Eine Sammlung der relevanten nationalen, rechtlich bindenden Bestimmungen sowie von Merkblättern, Bekanntmachungen und Formulare, die im Zusammenhang mit den gesetzlichen Regelungen stehen:

»Gesetzestexte und dazugehörige Regelungen und Anlagen

Kriegswaffenkontrollgesetz (KWKG)

Kriegswaffenliste Teil B

Erläuterungen zur Kriegswaffenliste

Außenwirtschaftsgesetz (AWG)

Außenwirtschaftsverordnung (AWV)

[– 6. Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftverordnung
(Ergänzung u.a. um „Neu für Alt“ bzw. „Neu bei Aussonderung“- Regelung sowie Vor- Ort- Kontrollen, sog. Post- Shipment- Kontrollen)]

Grundgesetz

Muster für Endverbleibserklärungen

» Merkblätter

Merkblatt KWKG Überlassung, Erwerb und Befoederung von Kriegswaffen innerhalb des Bundesgebietes §§ 2 Abs. 2 und 3 in Verbindung mit 5 Abs. 2 und 3 Kriegswaffenkontrollgesetz (KWKG), Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie vom 23. Januar 2001

Politische Grundsätze

23. März 2016

Politische Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern

Grundsätze der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren
von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern

Grundsätze der Bundesregierung für die Ausfuhrgenehmigungspolitik bei der Lieferung von kleinen und leichten Waffen

Eckpunkte für die Einführung der Post- Shipment- Kontrolle bei dt. Rüstungsexporten

Internationale Abkommen

30. Juni 2015

Arms Trade Treaty (2.April 2013) – Vertrag über den Waffenhandel

Weitere Informationen dazu unter www.un.org/disarmament/ATT

Europäische Normen

01. Juli 2011

Die Europäische Union hat in den letzten Jahren eine Reihe von Richtlinien, Verordnungen und Gemeinsamen Standpunkten des Rates veröffentlicht, die für das Politikfeld Rüstungsexporte unmittelbare Relevanz haben.

Ausfuhr von Rüstungsgütern

• Gemeinsamer Standpunkt 2008/944/GASP des Rates vom 8. Dezember 2008 betreffend gemeinsame Regeln für die Kontrolle der Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern
Gemeinsamer Standpunkt 2008/944/GASP

• Gemeinsame Militärgüterliste der Europäischen Union 15.02.2010
Gemeinsame Militärgüterliste

Dual-Use Güter (Güter mit militärischem und zivilen Verwendungszweck)

• Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates vom 5. Mai 2009 über eine Gemeinschafts-regelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (Neufassung)
Dual-Use-Verordnung Nr. 428/2009