waffenexporte.org


Nichtregierungsorganisationen

01. Juli 2011

Zahlreiche Initiativen, Nichtregierungsorganisationen und Institute in Deutschland setzen sich kritisch mit dem Export von Waffen und seinen Folgen auseinander.

BICC – Bonn International Center for Conversion
Das BICC wurde im Jahr 1994 auf Initiative des damaligen Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Johannes Rau, und Kofi Annan, von 1997 bis 2006 Generalsekretär der Vereinten Nationen, gegründet. Das Institut forscht und berät zu den Themen Abrüstung, Rüstungskontrolle, Kleinwaffen und vielen mehr. In den vergangenen Jahren hat das BICC den Globalen Militarisierungsindex erstellt, der beispielsweise die Militärausgaben eines Staates in Relation zu des Bruttoinlandsprodukt setzt. Gemeinsam mit vier weiteren Friedensforschungsinstituten veröffentlicht das BICC das jährliche Friedensgutachten.
www.bicc.de

BITS – Berliner Informationszentrum für transatlantische Sicherheit
Das BITS, 1991 von FriedensforscherInnen gegründet, ist in Berlin beheimatet. Das Institut beschäftigt sich mit einer Vielzahl von außen- und sicherheitspolitischen Fragstellungen. Schwerpunkte der Arbeit stellen Atomwaffen und ihre Kontrolle, Abrüstung und Rüstungsexporte dar. BITS hat sich zum Ziel gesetzt, die Öffentlichkeit über aktuelle außen- und sicherheitspolitische Themen zu informieren und Politik und Nichtregierungsorganisationen zu beraten. Das Institut unterhält ein umfangreiches Archiv, das Interessierten offen steht.
www.bits.de

RIB – Rüstungsinformationsbüro

Das Rüstungsinformationsbüro hat seinen Sitz in Freiburg. Gegründet 1991, hat es sich zum Ziel gesetzt, Rüstungsproduktion und Rüstungsexporte ins Licht der Öffentlichkeit zu bringen. Das RIB unterhält ein Archiv, das Informationen über deutsche Rüstungskonzerne, ihre Exporte und jeweiligen Empfänger und spezielle Waffen bereit hält. 2011 ist das RIB an der Kampagne „Aktion Aufschrei – Rüstungsexporte stoppen, den Tätern Name und Gesicht geben, den Opfern eine Stimme geben“ beteiligt.
www.rib-ev.de

Fachgruppe “Rüstungsexporte” der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung GKKE
Die GKKE ist ein ökumenischer Arbeitsverbund zur Entwicklungspolitik. Ihre Fachgruppe „Rüstungsexport“ gibt einmal jährlich im Dezember einen Rüstungsexportbericht heraus. Der Bericht informiert über Exportgeschäfte, politische wie wirtschaftliche Trends und internationale Entwicklungen bei Rüstungsexporten. Ziel der Publikation ist es, die Öffentlichkeit zu informieren und Transparenz zu schaffen. Der Bericht soll aber auch als Ausgangspunkt für einen Dialog mit den Entscheidungsträger/innen in der Rüstungsexportpolitik dienen.

Die GKKE tritt für eine restriktive Rüstungsexportpraxis ein. Gemeinsam mit Ohne Rüstung Leben ist die GKKE im Jahr 2011 Träger des Göttinger Friedenspreis.

http://www3.gkke.org/ruestungsexporte.html

Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)
Die deutsche Friedensgesellschaft ist die älteste deutsche Vereinigung der Friedensbewegung. Sie wurde bereits Ende des 19. Jahrhunderts gegründet. Zu den GründerInnen zählte auch Bertha von Suttner.

Als DFG-VK verfolgt die Organisation heute das Ziel, “Gewalt und Soldatentum“ zu ächten und aus den internationalen Beziehungen zu verbannen. Sie fordert die vollständige, weltweite Abrüstung. In ihrer Kampagne „Schritte zur Abrüstung“ fordert die DFG-VK u.a. den Stopp aller Rüstungsexporte.
www.dfg-vk.de

ORL – Ohne Rüstung leben
Ohne Rüstung leben ist eine kirchliche, ökumenische Aktion, die sich gegen Rüstungsexporte, für eine atomwaffenfreie Welt und für den Ausbau des zivilen Friedensdienstes einsetzt. Seine Ziele versucht ORL mit Hilfe von Protestaktionen, in Dialogen und durch Lobbyarbeit zu erreichen. AktivistInnen von ORL kaufen Aktien von Rüstungskonzernen, um auf den Hauptversammlungen der Unternehmen die Rüstungsproduktion und deren Folgen anzuklagen.

Gemeinsam mit der GKKE ist ORL im Jahr 2011 Träger des Göttinger Friedenspreises.
http://www.friedensdienst.de/Ohne-Ruestung-Leben.93.0.html

Dachverband der Kritischen Aktionäre

Im Dachverband sind seit 1986 kritische Aktionäre verschiedener Unternehmen zusammengeschlossen, beispielsweise von Commerzbank, Bayer, ThyssenKrupp, Rheinmetall, Daimler und EADS. Die VertreterInnen des Verbandes nutzen die jährlichen Hauptversammlungen, um Kritik an der Unternehmensführung beispielsweise hinsichtlich Nachhaltigkeit, sozialer Gerechtigkeit oder Transparenz zu üben. Im Fokus stehen bei den betreffenden Unternehmen auch stets die Exporte von Waffen und sonstigen Rüstungsgütern. Durch ihre Kritik wollen sie die Unternehmen dazu bringen, ihre Politik zu verändern und andere Aktionäre und die Öffentlichkeit informieren. Zu diesem Zweck veröffentlicht der Dachverband auch Studien zu einzelnen Konzernen, welche auf der Homepage kostenlos heruntergeladen werden können.
www.kritischeaktionaere.de

Oxfam Deutschland e.V.
Oxfam ist eine internationale Organisation, die gegen Armut und Ungerechtigkeit kämpft. Es gibt 14 nationale Oxfam-Sektionen, u.a. auch eine in Deutschland. Da Waffenexporte eng verbunden sind mit der Unterentwicklung in weiten Teilen der Welt, thematisiert Oxfam auch den internationalen Waffenhandel. Durch Kampagnen, Fachtagungen und Publikationen bringt die Organisation ihre Themen und ihre Kritik in die Öffentlichkeit.

Gemeinsam mit amnesty international und IANSA (International Action Network on Small Arms) führt Oxfam gegenwärtig die Kampagne Control Arms, die sich für die Verabschiedung eines internationalen Vertrags zur Kontrolle des Handels mit konventionellen Waffen und Munition einsetzt (Arms Trade Treaty, ATT).
www.Oxfam.de

Amnesty International Deutschland

Im Rahmen des Einsatzes für die Menschenrechte behandelt amnesty international auch das Thema Rüstungsexporte. In Studien greift amnesty international hinaus regelmäßig Aspekte des internationalen Waffenhandels auf. So thematisierte die Organisation beispielsweise den Export von Gütern, die zur Folter eingesetzt werden können, durch die Staaten der Europäischen Union oder die Bewaffnung Israels und Gazas vor dem Hintergrund des Gaza-Krieges 2008/09. Gemeinsam mit Oxfam und IANSA (International Action Network on Small Arms)setzt sich die Organisation dafür ein, dass der internationale Waffenkontrollvertrag (Arms Trade Treaty – ATT), der derzeit unter Leitung der Vereinten Nationen verhandelt wird, wirklich zustande kommt und dieser konkrete Bestimmungen zur Einschränkung und Kontrolle des internationalen Waffenhandelt enthält.
www.amnesty.de

Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH)
Das ISFH wurde 1971 als Stiftung gegründet. Stiftungsträger ist die Freie und Hansestadt Hamburg. Nach eigener Angabe orientiert sich das Institut „am Postulat einer sowohl leistungsstarken wie konsequent friedensverträglichen Sicherheitspolitik“. Der Schwerpunkt der Arbeit des ISFH liegt auf der Forschung. Lehre und Beratung spielen eine nachgeordnete Rolle.

Das Institut umfasst drei Forschungsbereiche: Europäische Union und Sicherheitspolitik, die Arbeit der OSZE sowie Abrüstung, Rüstungskontrolle und Risikotechnologien.
www.ifsh.de

Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK)
Die HSFK mit Sitz in Frankfurt am Main wurde 1970 von der hessischen Landesregierung gegründet. Nach ihrer Satzung ist die Stiftung in ihrer Forschung frei. Mit 60-70 Mitarbeiter_innen ist die HSFK das größte Friedensforschungsinstitut in Deutschland. Die Mitarbeiter_innen sind vorrangig in der Forschung aktiv, stehen aber auch für Beratungsaufgaben zur Verfügung.

Das Forschungsprogramm der HSFK ist vielfältig. Gegenwärtig wird unter anderem die Rolle von nicht-staatlichen Akteuren in Konflikten und das „Aufeinanderprallen unterschiedlicher Gerechtigkeitsvorstellungen in der Weltpolitik“ untersucht.
www.hsfk.de