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Europäische Normen

01. Juli 2011

Die Europäische Union hat in den letzten Jahren eine Reihe von Richtlinien, Verordnungen und Gemeinsamen Standpunkten des Rates veröffentlicht, die für das Politikfeld Rüstungsexporte unmittelbare Relevanz haben.

Ausfuhr von Rüstungsgütern

• Gemeinsamer Standpunkt 2008/944/GASP des Rates vom 8. Dezember 2008 betreffend gemeinsame Regeln für die Kontrolle der Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern
Gemeinsamer Standpunkt 2008/944/GASP

• Gemeinsame Militärgüterliste der Europäischen Union 15.02.2010
Gemeinsame Militärgüterliste

Dual-Use Güter (Güter mit militärischem und zivilen Verwendungszweck)

• Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates vom 5. Mai 2009 über eine Gemeinschafts-regelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (Neufassung)
Dual-Use-Verordnung Nr. 428/2009